Eine Norm hat nie Gesetzeswirkung, es sei denn es gibt ein Gesetz, das ausdrücklich auf diese Norm verweist. Und Gerichte machen auch keine Gesetze
Ich wollte erst nicht darauf eingehen, weil die Gefahr besteht dass der Thread in eine Juristenvorlesung ausartet. Daher nur ganz kurz an einem (offtopic) Beispiel: Rundfunkbeitrag für Nebenwohnungen muss nicht mehr gezahlt werden. Ursache dieser Änderung ist kein Gesetz, sondern ein Gerichtsurteil. Der Beitragsservice hält sich dran, der Bürger auch und damit hat das Urteil normative Wirkung - also "wie ein Gesetz" auch wenn es keines ist. So ist das auch bei EU Verordnungen, oder Verordnungen eines Gemeinderates. Wenn der zum Beispiel verfügt, dass im Godzillapark ab sofort Leinenpflicht ist, dann ist das so. Gibts kein Gesetz dafür, bei Nichteinhaltung zahlst Du trotzdem Strafe.
Eine Norm ist auch nicht bindend. Du kannst durchaus von einer Norm abweichen, wenn du den Nachweis erbringen kannst, das deine Lösung besser ist.
Das stimmt auch nicht. Eine Norm ist ein Standard an den sich die Betroffenen zu halten haben. Ein Hersteller von Wasserhähnen hat sich an die entsprechenden Standards für Gewinde zu halten, sonst kann keiner seine Hähne bei sich einbauen. Ebenso ein Hersteller von Schukosteckdosen, oder 6er Gewindeschrauben, oder Anschlüssen für Gasflaschen. Für all diese Dinge gibt es Normen, deren Einhaltung für die Betroffenen (meist Hersteller) halten müssen. Sicher gibt es Hersteller, die auf Normen pfeifen und ihre eigene Suppe kochen, wie Apple zum Beispiel, die damit nur aufgrund ihrer Grösse durchkommen. Im Grossen und Ganzen sind Normen aber verpflichtend.
Und ob eine Lösung besser ist als eine bestehende Norm bedeutet gar nichts. Dann musst Du Dich darum kümmern, dass Deine Lösung halt die neue Norm wird. Das machen massenweise Hersteller und Institute auch ständig, weswegen es überhaupt erst so viele Normen und Standards gibt. Siehe:
[Blockierte Grafik: https://imgs.xkcd.com/comics/standards.png]
Gruss,
Tom
